Verfassung für Europa
vom 13. Oktober 2004
 

Präambel.

Teil I.

Titel I. Definition und Ziele der Union

Titel II. Grundrechte und Unionsbürgerschaft

Titel III. Die Zuständigkeiten der Union

Titel IV. Die Organe und Einrichtungen der Union
  Kapitel I. Institutioneller Rahmen
  Kapitel II. Die sonstigen Organe und die beratenden Einrichtungen der Union

Titel V. Ausübung der Zuständigkeiten der Union
  Kapitel I. Gemeinsame Bestimmungen
  Kapitel II. Besondere Bestimmungen

Titel VI. Das demokratische Leben der Union

Titel VII. Die Finanzen der Union

Titel VIII. Die Union und ihre Nachbarn

Titel IX. Zugehörigkeit zur Union
 

Teil II. Die Charta der Grundrechte der Union

Präambel.

Titel I. Würde des Menschen

Titel II. Freiheiten

Titel III. Gleichheit

Titel IV. Solidarität

Titel V. Bürgerrechte

Titel VI. Justizielle Rechte

Titel VII. Allgemeine Bestimmungen über die Auslegung und Anwendung der Charta
 

Teil III. Die Politikbereiche und die Arbeitsweise der Union

Titel I. Allgemein anwendbare Bestimmungen

Titel II. Nichtdiskriminierung und Unionsbürgerschaft

Titel III. Interne Politikbereiche und Maßnahmen
 Kapitel I. Binnenmarkt
  Abschnitt 1. Verwirklichung und Funktionieren des Binnenmarkts
  Abschnitt 2. Freizügigkeit und freier Dienstleistungsverkehr
    Unterabschnitt 1. Arbeitnehmer
    Unterabschnitt 2. Niederlassungsfreiheit
    Unterabschnitt 3. Freier Dienstleistungsverkehr
  Abschnitt 3. Freier Warenverkehr
    Unterabschnitt 1. Zollunion
    Unterabschnitt 2. Zusammenarbeit im Zollwesen
  Abschnitt 4. Der Kapital- und Zahlungsverkehr
  Abschnitt 5. Wettbewerbsregeln
    Unterabschnitt 1. Vorschriften für Unternehmen
    Unterabschnitt 2. Beihilfen der Mitgliedstaaten
  Abschnitt 6. Steuerliche Vorschriften
  Abschnitt 7. Gemeinsame Bestimmungen
 Kapitel II. Wirtschafts- und Währungspolitik
  Abschnitt 1. Wirtschaftspolitik
  Abschnitt 2. Währungspolitik
  Abschnitt 3. Institutionelle Bestimmungen
  Abschnitt 4. Besondere Bestimmungen für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist
  Abschnitt 5. Übergangsbestimmung
 Kapitel III. Die Politik in anderen Bereichen
  Abschnitt 1. Beschäftigung
  Abschnitt 2. Sozialpolitik
  Abschnitt 3. Wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Zusammenhalt
  Abschnitt 4. Landwirtschaft und Fischerei
  Abschnitt 5. Umwelt
  Abschnitt 6. Verbraucherschutz
  Abschnitt 7. Verkehr
  Abschnitt 8. Transeuropäische Netze
  Abschnitt 9. Forschung, technologische Entwicklung und Raumfahrt
  Abschnitt 10. Energie
 Kapitel IV. Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
  Abschnitt 1. Allgemeine Bestimmungen
  Abschnitt 2. Politik im Bereich Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung
  Abschnitt 3. Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen
  Abschnitt 4. Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen
  Abschnitt 5. Polizeiliche Zusammenarbeit
 Kapitel V. Bereiche, in denen die Union beschließen kann, eine Unterstützungs-, Koordinierungs- oder Ergänzungsmaßnahme durchzuführen
  Abschnitt 1. Öffentliche Gesundheit
  Abschnitt 2. Industrie
  Abschnitt 3. Kultur
  Abschnitt 4. Tourismus
  Abschnitt 5. Allgemeine Bildung, Jugend, Sport und berufliche Bildung
  Abschnitt 6. Katastrophenschutz
  Abschnitt 7. Verwaltungszusammenarbeit

Titel IV. Die Assoziierung der überseeischen Länder und Hoheitsgebiete

Titel V. Auswärtiges Handeln der Union
 Kapitel I. Allgemein anwendbare Bestimmungen
 Kapitel II. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
  Abschnitt 1. Gemeinsame Bestimmungen
  Abschnitt 2. Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik
  Abschnitt 3. Finanzbestimmungen
 Kapitel III. Gemeinsame Handelspolitik
 Kapitel IV Zusammenarbeit mit Drittländern und Humanitäre Hilfe
  Abschnitt 1. Entwicklungszusammenarbeit
  Abschnitt 2. Wirtschaftliche, finanzielle und technische Zusammenarbeit
  Abschnitt 3. Humanitäre Hilfe
 Kapitel V Restriktive Maßnahmen
 Kapitel VI. Internationale Übereinkünfte
 Kapitel VII. Beziehungen der Union zu internationalen Organisationen und Drittländern und Delegationen der Union
 Kapitel VIII. Anwendung der Solidaritätsklausel

Titel VI. Arbeitsweise der Union
 Kapitel I. Institutionelle Bestimmungen
  Abschnitt 1. Die Organe
    Unterabschnitt 1. Das Europäische Parlament
    Unterabschnitt 2. Der Europäische Rat
    Unterabschnitt 3. Der Ministerrat
    Unterabschnitt 4. Die Europäische Kommission
    Unterabschnitt 5. Der Gerichtshof der Europäischen Union
    Unterabschnitt 6. Dei Europäische Zentralbank
    Unterabschnitt 7. Der Rechnungshof
  Abschnitt 2. Die beratenden Einrichtungen der Union
    Unterabschnitt 1. Der Ausschuss der Regionen
    Unterabschnitt 2. Der Wirtschafts- und Sozialausschuss
  Abschnitt 3. Die Europäische Investitionsbank
 Kapitel II. Finanzvorschriften
  Abschnitt 1. Der mehrjährige Finanzrahmen
  Abschnitt 2. Der Jahreshaushaltsplan der Union
  Abschnitt 3. Ausführung des Haushaltsplans und Entlastung
  Abschnitt 4. Gemeinsame Bestimmungen
  Abschnitt 5. Betrugsbekämpfung
 Kapitel III. Verstärkte Zusammenarbeit

Titel VII. Gemeinsame Bestimmungen

Teil IV. Allgemeine und Schlussbestimmungen
 

Anhänge

Anhang I
Liste zu Artikel III-226 der Verfassung

Anhang II
Überseeische Länder und Hoheitsgebiete auf welche der Vierte Teil des Vertrags Anwendung findet
 

Protokolle zur Verfassung für Europa

Protokoll über die Rolle der nationalen Parlamente der Europäischen Union

Protokoll über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit

Protokoll über die Festlegung der Satzung des Gerichtshofs

Protokoll über die Festlegung der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank

Protokoll über die Festlegung der Satzung der Europäischen Investitionsbank

Protokoll über die Festlegung der Sitze der Organe und bestimmter Einrichtungen, sonstiger Stellen und Dienststellen der Europäischen Union

Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Union

Protokoll über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit

Protokoll über die Konvergenzkriterien

Protokoll betreffend die Euro-Gruppe

Protokoll über einige Bestimmungen betreffend das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland hinsichtlich der Wirtschafts- und Währungsunion

Protokoll über einige Bestimmungen betreffend Dänemark hinsichtlich der Wirtschafts- und Währungsunion

Protokoll über bestimmte Aufgaben der Nationalbank  Dänemarks

Protokoll über die Regelung für den Franc der Pazifischen Finanzgemeinschaft

Protokoll über den in den Rahmen der Europäischen Union einbezogenen Schengen-Besitzstandes

Protokoll über die Anwendung bestimmter Aspekte des Artikels III-130 der Verfassung auf das Vereinigte Königreich und auf Irland

Protokoll über die Position des Vereinigten Königreichs und Irlands hinsichtlich der Politik betreffend Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung sowie hinsichtlich der justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen und der polizeilichen Zusammenarbeit

Protokoll über die Position Dänemarks

Protokoll über die Außenbeziehungen der Mitgliedstaaten hinsichtlich des Überschreitens der Außengrenzen

Protokoll über die Gewährung von Asyl für Staatsangehörige von Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Protokoll über die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit gemäß Artikel I-41 Absatz 6 und Artikel III-312 der Verfassung

Protokoll zu Artikel I-41 Absatz 2 der Verfassung

Protokoll über die Einfuhr von in den Niederländischen Antillen raffinierten Erdölerzeugnissen in die Europäische Union

Protokoll betreffend den Erwerb von Immobilien in Dänemark

Protokoll über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in den Mitgliedstaaten

Protokoll zu Artikel III-214 der Verfassung

Protokoll über den wirtschaftlichen, sozialen  und territorialen Zusammenhalt

Protokoll über die Sonderregelung für Grönland

Protokoll über Artikel 40.3.3 der Verfassung Irlands

Protokoll  zu Artikel I-9Absatz 2 der Verfassung über den Beitritt zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten

Protokoll über die finanziellen Folgen des Ablaufs des Vertrags über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und über den Forschungsfonds für Kohle und Stahl
 

Erklärungen

A. zu Bestimmungen der Verfassung

B. zu den der Verfassung beigefügten Protokollen

 

Home
© 5.1.2010