Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft

Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft
vom 25. März 1957 in der Fassung des Vertrags von Amsterdam vom 2. Okt. 1997
(mit Änderungsindex)

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Präambel

Erster Teil Grundsätze
Titel I. Arten und Bereiche der Zuständigkeit der Union
Titel II. Allgemein geltende Bestimmungen

Zweiter Teil. Nichtdiskriminierung und Unionsbürgerschaft

Dritter Teil. Die internen Politiken und Maßnahmen der Union
Titel I. Der Binnenmarkt
Titel I. (II.) Der freie Warenverkehr
   Kapitel 1. Die Zollunion
   Kapitel 1a. (2.) Die Zusammenarbeit im Zollwesen
   Kapitel 2. (3.) Verbot von mengenmäßigen Beschränkungen zwischen den Mitgliedstaaten
Titel II. (III.) Die Landwirtschaft und die Fischerei
Titel III. (IV.) Die Freizügigkeit, der freie Dienstleistungs- und Kapitalverkehr
   Kapitel 1. Die Arbeitskräfte
   Kapitel 2. Das Niederlassungsrecht
   Kapitel 3. Dienstleistungen
   Kapitel 4. Der Kapital- und Zahlungsverkehr
Titel IV. (V.) Visa, Asyl, Einwanderung und andere Politiken betr. den freien Personenverkehr
Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
   Kapitel 1. Allgemeine Bestimmungen
   Kapitel 2. Politik im Bereich Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung
   Kapitel 3. Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen
   Kapitel 4. Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen
   Kapitel 5. Polizeiliche Zusammenarbeit
Titel V. (VI.) Der Verkehr
Titel VI. (VII.) Gemeinsame Regeln betr. Wettbewerb, Steuerfragen und Angleichung von Rechtsvorschriften
   Kapitel 1.Wettbewerbsregeln
     Abschnitt 1.Vorschriften für Unternehmen
     Abschnitt 2. Staatliche Beihilfen
   Kapitel 2. Steuerliche Vorschriften
   Kapitel 3. Angleichung von Rechtsvorschriften
Titel VII. (VIII.) Die Wirtschafts- und Währungspolitik
   Kapitel 1. Die Wirtschaftspolitik
   Kapitel 2. Die Währungspolitik
   Kapitel 3. Institutionelle Bestimmungen
   Kapitel 3a. Besondere Bestimmungen für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist
   Kapitel 4. Übergangsbestimmungen
Titel VIII. (IX.) Beschäftigung
Titel IX. Gemeinsame Handelspolitik
Titel X. Zusammenarbeit im Zollwesen
Titel XI. (X.) Sozialpolitik, allg. und berufliche Bildung und Jugend
   Kapitel 1. Sozialvorschriften
   Kapitel 2. (Titel XI.) Der Europäische Sozialfonds
   Kapitel 3. (Titel XII.) Allgemeine und berufliche Bildung und Jugend und Sport
Titel XII. (XIII.) Kultur
Titel XIII. (XIV.) Gesundheitswesen
Titel XIV. (XV.) Verbraucherschutz
Titel XV. (XVI.) Transeuropäische Netze
Titel XVI. (XVII.) Industrie
Titel XVII. (XVIII.) Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt
Titel XVIII. (XIX.) Forschung und technologische Entwicklung
Titel XIX. (XX.) Umwelt
Titel XX. (XXI.) Energie
Titel XXI. (XXII.) Tourismus
Titel XXII. (XXIII.) Katastrophenschutz
Titel XXIII. (XXIV.) Verwaltungszusammenarbeit
Titel XX. Entwicklungszusammenarbeit
Titel XXI. Wirtschaftliche, finanzielle und technische Zusammenarbeit

Vierter Teil Die Assoziierung der überseeischen Länder und Hoheitsgebiete

Fünfter Teil Das Auswärtige Handeln der Union
Titel I. Allgemeine Bestimmungen über das auswärtige Handeln der Union
Titel II. Gemeinsame Handelspolitik
Titel III. Zusammenarbeit mit Drittländern und humanitäre Hilfe
    Kapitel 1. Entwicklungszusammenarbeit
    Kapitel 2. Wirtschaftliche, finanzielle und technische Zusammenarbeit mit Drittländern
    Kapitel 3. Humanitäre Hilfe
Titel IV. Restriktive Maßnahmen
Titel V. Internationale Übereinkünfte
Titel VI. Beziehungen der Union zu internationalen Organisationen und Drittländern sowie Delegationen der Union
Titel VII. Solidaritätsklausel

Fünfter Teil Die Organe der Gemeinschaft (Sechster Teil. Institutionelle Bestimmungen und Finanzvorschriften
Titel I. Vorschriften für die Organe
   Kapitel 1. Die Organe
     Abschnitt 1. Das Europäische Parlament
     Abschnitt 1a. (2.) Der Europäische Rat
     Abschnitt 2. (3.) Der Rat
     Abschnitt 3. (4.) Die Kommission
     Abschnitt 4. (5.) Der Gerichtshof der Europäischen Union
     Abschnitt 4a. (6.) Die Europäische Zentralbank
     Abschnitt 5. (7.) Der Rechnungshof
   Kapitel 2. Gemeinsame Vorschriften für mehrere Organe
Rechtsakte der Union, Annahmeverfahren und sonstige Vorschriften
     Abschnitt 1. Die Rechtsakte der Union
     Abschnitt 2. Annahmeverfahren und sonstige Vorschriften
   Kapitel 3. Die beratenden Einrichtungen der Union
     Abschnitt 1. Der Wirtschafts- und    Sozialausschuß
     Abschnitt 2. Der Ausschuß der Regionen
   Kapitel 5. Die Europäische   Investitionsbank
Titel II. Finanzvorschriften
   Kapitel 1. Die Eigenmittel der Union
   Kapitel 2. Der mehrjährige Finanzrahmen
   Kapitel 3. Der Jahreshaushaltsplan der Union
   Kapitel 4. Ausführung des Haushaltsplans und Entlastung
   Kapitel 5. Gemeinsame Bestimmungen
   Kapitel 6. Betrugsbekämpfung
Titel III. Verstärkte Zusammenarbeit

Sechster Teil Allgemeine und Schlußbestimmungen
Schlußbestimmungen

Anhänge
Anhang I.
Anhang II.

Protokolle
zum Vertrag über die Europäische Union und zum Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (über die Arbeitsweise der Europäischen Union) beigefügt sind

Protokoll über die Satzung der Europäischen Investitionsbank
Protokoll über die Satzung des Gerichtshofs (1957)
Protokoll betreffend Italien
Protokoll über de Waren aus bestimmten Ursprungs- und Herkunftsländern, für die bei der Einfuhr in einen Mitgliedstaat eine Sonderregelung gilt
Protokoll über die Einfuhr in den Niederländischen Antillen raffinierter Erdölerzeugnisse in die Europäische Gemeinschaft (Union)
Protokoll über die Sonderregelung für Grönland
Protokoll betreffend den Erwerb von Immobilien in Dänemark
Protokoll betreffend die Euro-Gruppe
Protokoll zu Artikel 141 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (zu Artikel 157 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union)
Protokoll über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank
Protokoll über die Satzung des Europäischen Währungsinstituts
Protokoll über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit
Protokoll über die Konvergenzkriterien nach Artikel 121 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft
Protokoll betreffend Dänemark
Protokoll betreffend Portugal
Protokoll über den Übergang zur dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion
Protokoll über einige Bestimmungen betreffend das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland
Protokoll über einige Bestimmungen betreffend Dänemark
Protokoll betreffend Frankreich
Protokoll über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt
Protokoll über die Gewährung von Asyl für Staatsangehörige von Mitgliedstaaten der Europäischen Union
Protokoll über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit
Protokoll über die Außenbeziehungen der Mitgliedstaaten hinsichtlich des Überschreitens der Außengrenzen
Protokoll über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in den Mitgliedstaaten
Protokoll über den Tierschutz und das Wohlergehen der Tiere
Protokoll über die finanziellen Folgen des Ablaufs des EGKS-Vertrags und über den Forschungsfonds für Kohle und Stahl
Protokoll zu Artikel 67 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft

Protokolle
zum Vertrag über die Europäische Union und zum Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (über die Arbeitsweise der Europäischen Union) beigefügt sind

Protokoll zur Einbeziehung des Schengen-Besitzstands in den Rahmen der Europäischen Union
Protokoll über die Anwendung bestimmter Aspekte des Artikels 26 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf das Vereinigte Königreich und auf Irland
Protokoll über die Position des Vereinigten Königreichs und Irlands
Protokoll über die Position Dänemarks
Protokoll über die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit nach Artikel 28a des Vertrags über die Europäische Union
Protokoll zu Artikel 6 Absatz 2 des Vertrags über die Europäische Union über den Beitritt zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten
Protokoll über den Binnenmarkt und den Wettbewerb
Protokoll über die Anwendung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union auf Polen und das Vereinigte Königreich
Protokoll über die Ausübung der geteilten Zuständigkeit
Protokoll über Dienste von allgemeinem Interesse
Protokoll über den Beschluss des Rates über die Anwendung des Artikels 9c Absatz 3 des Vertrags über die Europäische Union und des Artikels 205 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union zwischen dem 1. November 2014 und dem 31. März 2017 einerseits und ab dem 1. April 2017

Protokolle
zum Vertrag über die Europäische Union und den Verträgen zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (über die Arbeitsweise der Europäischen Union), der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft
Protokoll (betreffend Irland)
Protokoll über die Organe im Hinblick auf die Erweiterung der Europäischen Union
Protokoll über die Festlegung der Sitze der Organe sowie bestimmter Einrichtungen und Dienststellen der Europäischen Union
Protokoll über die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union
Protokoll über die Erweiterung der Europäischen Union
Protokoll über die Satzung des Gerichtshofs
Protokoll über die Übergangsbestimmungen
Protokoll Nr. 2 zur Änderung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft

Protokolle
zu den Verträgen über die Europäische Union, zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (über die Arbeitsweise der Europäischen Union), der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft beigefügt sind